Allgemeine Nutzungsbedingungen zum OnlineShop der dabamed AG

dabamed AG, Länggstrasse 17, 8308 Illnau
(Stand: 16.07.2019)

Ihr Kaufvertrag kommt zustande mit der Firma dabamed AG, Industriepark 9, 8610 Uster.
Telefon: +41 44 942 01 01
Telefax: +41 44 940 22 33

UID: CHE-372.872.868 

1. Geltungsbereich

1.1 Für alle Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen dem Kunden und dabamed AG beim Onlineversandhandel gelten stets diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung,
1.2 Im Falle von Kollisionen gilt zwischen den Regelungen als Rangfolge:
1. Besondere Geschäftsbedingungen der einzelnen Services;
2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen;
3. Gesetzliche Regelung. 

2. Teilnehmer

dabamed AG schliesst Verträge ausschliesslich mit Kunden ab, welche die Waren oder Dienstleistungen für Zwecke kaufen, welche im Zusammenhang mit ihrer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit stehen (keine Konsumenten/Endverbraucher). Bei juristischen Personen oder Einzelfirmen ist zudem Bedingung für den Abschluss des Kaufvertrages, dass sie ihren Sitz in der Schweiz haben. Bei natürlichen Personen ist zusätzliche Bedingung, dass sie in der Schweiz wohnhaft sind, das 18. Lebensjahr vollendet haben und handlungsfähig sind.

Soweit das Angebot eines nicht akzeptierten Kunden versehentlich von dabamed AG angenommen wurde, ist die dabamed AG binnen einer angemessenen Frist zur Erklärung des Rücktritts vom Vertrag gegenüber dem Kunden berechtigt. 

3. Vertragsgegenstand

dabamed AG liefert die vom Kunden bestellten Waren oder erbringt Dienstleistungen im Rahmen der Angebotsannahme. Kommt es zum Rücktritt/Widerruf, so ist dabamed AG verpflichtet, unverzüglich etwa geleistete Anzahlungen und/oder Vorauszahlungen gutzuschreiben, oder auf Wunsch per Überweisung zurückzuzahlen.  

4. Vertragsabschluss

Der Vertrag kommt nach Annahme der Bestellung des Kunden durch dabamed AG zustande. Die Bestellung wird auf dem elektronischen Weg bestätigt. Die Bestell-bestätigung stellt aber noch keine Vertragsannahme dar. 

5. Mangelnde Verfügbarkeit

Sollte dabamed AG nach Eingang der Bestellung feststellen, dass die bestellte Ware oder Dienstleistung nicht mehr bei dabamed AG verfügbar ist, werden bereits erbrachte Zahlungen unverzüglich zurückvergütet. dabamed AG kann eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware oder Dienstleistung dem Kunden zusenden bzw. anbieten bzw. erbringen. In diesem Fall ist der Kunde nicht zur Annahme verpflichtet. Die Kosten einer allfälligen Rücksendung werden von der dabamed AG getragen. 

6. Lieferung/Versandkosten

6.1 Sofern die Vertragsparteien hinsichtlich des Zeitpunkts der Lieferung nichts anderes vereinbart haben, liefert dabamed AG die Waren, indem sie den physischen Besitz an den Waren oder die Kontrolle über die Waren (massgeblich ist der Übergang der Gefahrentragung gemäss Transportkonditionen) dem Kunden unverzüglich, in der Regel nicht später als 30 (dreissig) Tage nach Vertragsabschluss, überträgt.

6.2 Vorbehältlich der Selbstbelieferung wird dabamed AG für eine schnelle Lieferung Sorge tragen. Sollte ein Teil der Bestellung nicht sofort lieferbar sein, werden die restlichen Waren ohne erneute Berechnung der Transportpauschale nachgeliefert. Schadenersatzansprüche aus Lieferverzögerungen sind ausgeschlossen.

6.3 Die Versand- und Lieferkosten sind abhängig von der gewünschten Versandart und orientieren sich an Kosten des entsprechenden Transporteurs. 

7. Preis, Zahlungsbedingungen

7.1 Die Preisangaben sind für Unternehmen bzw. Einzelfirmen in der Regel Nettopreise. Damit der Endpreis einfach ermittelt werden kann, ist der MWSt-Satz entsprechend auch ausgewiesen.

7.2 Bei Bestellungen über die Homepages von dabamed AG gelten die bei Durchführung einer Bestellung angegebenen Preise.

7.3 dabamed AG behält sich zur Absicherung des Bonitätsrisikos im Einzelfall vor, bestimmte Zahlungsarten auszuschliessen und erbetene Lieferungen nur gegen Vorauszahlung, Nachnahme- oder Sofortzahlung bei Lieferung durchzuführen. 

8. Eigentumsvorbehalt

dabamed AG behält sich das Eigentum an allen Waren, die von ihr an einen Kunden ausgeliefert werden, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Waren vor. Soweit dabamed AG im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf die dabamed AG bzw. umgekehrt übergeht, in dem einerseits dabamed AG die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschlieferung von dabamed AG erhält. 

9. Gewährleistung

9.1 dabamed AG gewährleistet, dass die Produkte zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs frei von Sach- und Rechtsmängeln sind.

9.2 Sollten gelieferte Waren offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, muss der Kunde solche Fehler innert 10 (zehn Tagen) dabamed AG seit Gefahrenübergang zur Kenntnis bringen. Versteckte Mängel sind innert gleicher Frist nach Entdeckung zu reklamieren. Andernfalls entfällt die Gewährleistungspflicht von der dabamed AG.

9.3 Die Dauer der Gewährleistung für neue Waren beträgt 2 Jahre. Die Gewährleistung für in den jeweiligen Angeboten als generalüberholte und/oder Vorführware gekennzeichnete gebrauchte Ware ist einzelfallabhängig. Die jeweilige Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Gefahrenübergang beim Kunden.

9.4 Hinsichtlich etwaiger Schadensersatzansprüche wegen Mängel der Sachen gelten die gesetzlichen Vorschriften.

9.5 Voraussetzung für die Gewährleistungsansprüche ist, dass der Mangel nicht durch unsachgemässe Benutzung oder Überbeanspruchung entstanden ist. Zeigt sich ein Mangel erst später als 6 Monate seit Gefahrenübergang, so hat der Kunde den Nachweis zu führen, dass die Sache bereits bei Gefahrübergang mangelhaft war. 

10. Haftung

10.1 dabamed AG haftet, soweit die Schadensursache auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von dabamed AG selber oder eines gesetzlichen Vertreters oder einer Hilfsperson von dabamed AG beruht. Im Übrigen wird die Haftung im gesetzlich zulässigen Rahmen wegbedungen.

10.2 Im Falle von Datenverlusten haftet  dabamed AG nur bei vorsätzlicher oder grobfahrlässiger Pflichtverletzung und nur dann, wenn der Kunde die Datenbestände regelmässig nach Vorgabe der Regulatorien nachweisbar gesichert haben. Die Haftung für Datenverluste ist auf den Wiederherstellungsaufwand bei Vorhandensein einer Sicherungskopie beschränkt. 

11. Rechtswahl

11.1 Auf die Rechtsverhältnisse zwischen  dabamed AG und Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet Schweizer Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1988 ist ausgeschlossen. 

12. Verschiedenes

12.1 Ein Recht des Kunden zur Verrechnung oder Zurückbehaltung ist ausgeschlossen. 

12.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt werden.

12.3 Der von dabamed AG vertriebene Katalog / die von dabamed AG betriebene Website sowie deren gesamter Inhalt insbesondere Texte, Fotos, Bilder, Grafiken, Illustrationen und etwaige Software sowie alle Marken, Patente, Gebrauchsmuster sind sämtlich durch gewerbliche Schutzrechte, insbesondere Urheberrechte, Namens- und Bildrechte, Marken, in Kraft befindliche Patente oder Gebrauchsmuster gegen unberechtigte Nutzung geschützt. Die Nutzung ausserhalb des Aussuchens und des Kaufs einer Ware bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung dabamed AG oder, wenn die jeweiligen Rechte nicht bei dabamed AG liegen, von Seiten des Rechteinhabers.

12.4 dabamed AG behält sich das Recht vor, Änderungen an ihrer Webseite, Regelwerken, Bedingungen einschliesslich dieser Verkaufsbedingungen jederzeit vorzunehmen. Auf die Bestellung des Kunden finden jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen Anwendung, die zu dem Zeitpunkt der jeweiligen Bestellung des Kunden in Kraft sind 

12.5 Zur Beurteilung von Streitigkeiten aus den Verträgen zwischen dem Kunden und der dabamed AG sowie deren Zustandekommen ist ausschliesslich das ordentliche Gericht am Sitz von dabamed AG oder das Handelsgericht des Kantons Zürich zuständig.